Dalehen vorzeitig ablösen oder Umschulden

Die Vorfälligkeitsentschädigung, in der Bankensprache als VFE abgekürzt, ist vom Darlehensnehmer als dem Schuldner dann zu zahlen, wenn ein längerfristiges Darlehen während der vertraglich vereinbarten Zinsbindungsfrist, also vor der eigentlichen Fälligkeit, ganz oder teilweise zurückgezahlt wird.

Der Darlehensnehmer muss das Kreditinstitut als den Darlehensgeber dafür entschädigen, dass der zwar die Tilgungssumme vorzeitig zurückbekommt, jedoch auf den damit verbundenen Zinsgewinn verzichten muss. Damit hat die Bank oder Sparkasse fest gerechnet. Sie musste zunächst davon ausgehen können, dass der Darlehensvertrag so erfüllt wird, wie er abgeschlossen worden ist.

Diese vertragliche Absprache wird vom Darlehensnehmer nicht eingehalten. Der muss dem Darlehensgeber als Ausgleich dafür einen Schadensersatz leisten. Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail, wenn es darum geht, wie die Vorfälligkeitszinsen berechnet werden.

Vorfälligkeitsentschädigung nur in den ersten zehn Vertragsjahren fällig

Ein Vorfälligkeitszinsen berechnen ist aufwändig und kompliziert. Sehr einfach ist die Situation nach einer zehnjährigen Darlehenslaufzeit. Nach § 489 BGB, des Bürgerlichen Gesetzbuches kann der Darlehensvertrag mit einem gebundenen Sollzinssatz bei Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten auf jeden Fall nach Ablauf von zehn Jahren gekündigt werden, ohne dass eine Vorfälligkeitsentschädigung fällig beziehungsweise berechnet wird.

Das gilt für jedes Darlehen, ganz unabhängig von seiner Vertragslaufzeit. Ob zwölf, fünfzehn, zwanzig Jahre oder noch länger; nach zehn Jahren kann das Darlehen gekündigt werden. Darauf hat sich der Darlehensgeber auch im Hinblick darauf eingestellt, dass er die vertraglichen Zinseinnahmen verplant, um selbst damit arbeiten zu können. Diese Frist beginnt mit dem Tage zu laufen, an dem das Darlehen komplett ausbezahlt worden ist.

Bei einem Baudarlehen, das in mehreren Raten ausgezahlt wurde, gilt also der Zahlungstermin der letzten Darlehensrate. Die Kündigungsfrist beginnt mit Ablauf der zehnjährigen Vertragslaufzeit, sodass im Ergebnis das zinsgebundene Darlehen frühestens zehneinhalb Jahre nach vollständiger Auszahlung zurückgezahlt werden kann, ohne dass eine Vorfälligkeitsentschädigung berechnet wird.

Formfehler in der Widerrufbelehrung

Eine weitere Möglichkeit, um den Darlehensvertrag vorzeitig zu kündigen, ohne dass der Darlehensgeber die Vorfälligkeitsentschädigung berechnen kann, ist eine fehlerhafte Widerrufbelehrung. Diese Situation zeigt ganz allgemein, dass es um juristische Feinheiten geht. Die geltende Rechtsprechung der vergangenen Monate und Jahre hat wiederholt Formfehler in der Widerrufbelehrung von Darlehensverträgen festgestellt und beanstandet.

Hier wurde in vielen Fällen zugunsten der Darlehensnehmer entschieden mit der Maßgabe, dass ein Vorfälligkeitszinsen berechnen unberechtigt oder falsch war, und dass im Einzelfall bereits gezahlte Vorfälligkeitszinsen von der Bank oder Sparkasse zurückgefordert werden konnten. Recht haben und Recht kriegen ist in diesem Falle nicht einfach und ohne eine fachliche Rechtsberatung so gut wie ausgeschlossen.

Erfahrungsgemäß gehen die Kreditinstitute einem auch langjährigen Rechtsstreit vor Gericht nicht aus dem Wege. Wenn sie die Vorfälligkeitszinsen vom Darlehensnehmer schon erhalten haben, ist es selbst dann noch ein weiter Weg bis hin zur Erstattung, wenn das Gericht zugunsten des Darlehensnehmers entschieden hat, der jetzt Gläubiger seines Erstattungsanspruchs ist.

 

Außerordentliche Kündigungsmöglichkeit nach § 490 BGB

Grundsätzlich gilt, dass der einmal abgeschlossene Vertrag so eingehalten werden muss, wie er vor Jahren oder Jahrzehnten von beiden Vertragsparteien unterzeichnet worden ist. Das gilt auch für die Baufinanzierung mit einem Baudarlehen im sechsstelligen Eurobereich und einer Laufzeit über mehrere Jahrzehnte. Wer sich nicht an den Vertrag hält, der wird vertragsbrüchig; er muss seinem Vertragspartner den dadurch entstehenden Schaden ersetzen.

In § 490 BGB ist genau festgelegt, aus welchem Grunde ein Darlehensvertrag vom Darlehensnehmer vorzeitig gekündigt werden kann. Das ist nur dann möglich, wenn ‚seine berechtigten Interessen dies gebieten und seit dem vollständigen Empfang des Darlehens sechs Monate abgelaufen sind. Ein solches Interesse liegt insbesondere vor, wenn der Darlehensnehmer ein Bedürfnis nach einer anderweitigen Verwertung der zur Sicherung des Darlehens beliehenen Sache hat. Der Darlehensnehmer hat dem Darlehensgeber denjenigen Schaden zu ersetzen, der diesem aus der vorzeitigen Kündigung entsteht‘.

Das ist die gesetzliche Vorfälligkeitsentschädigung. Bevor sich mit einem Vorfälligkeitsentschädigungsrechner, ganz allgemein auch Vorfälligkeitsrechner genannt, die Vorfälligkeitszinsen berechnen lassen, wird zunächst das ‚berechtigte Interesse‘ geprüft. Darüber lässt sich im Einzelfall trefflich streiten. Ein typischer Grund dafür ist die Notwendigkeit zum Verkauf der Immobilie. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Immobilienverkauf aus privaten oder aus beruflichen Gründen notwendig wird. Andere Begriffe für notwendig sind untere allen Umständen, unbedingt, unerlässlich oder unbedingt erforderlich.

Wenn sich Darlehensgeber und Darlehensnehmer hierüber einig sind, dann steht als nächstes das Vorfälligkeitszinsen berechnen an. Für das Ermitteln der Vorfälligkeitsentschädigung als solcher gibt es keine Rechtsgrundlage. Die geltende Gesetzgebung gibt Richtlinien und Rahmenbedingungen vor, nach denen die Vorfälligkeitsentschädigung berechnet werden kann beziehungsweise soll. Im Endeffekt haben die Darlehensgeber beim Vorfälligkeitszinsen berechnen einen recht großen Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum. An dieser Stelle heißt es ‚Aufpassen‘ für den Darlehensnehmer als Endverbraucher.

 

Sachliche und rechnerische Prüfung mit dem Vorfälligkeitsrechner

Das Kreditinstitut wird sicherlich seiner gesetzlichen und vertraglichen Aufgabe nachkommen, das Vorfälligkeitszinsen berechnen transparent, übersichtlich und nachvollziehbar darzulegen. Damit braucht sich der Darlehensnehmer jedoch nicht zufrieden geben. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Nach diesem Motto sollte oder muss mit einem Vorfälligkeitsentschädigungsrechner nachgeprüft werden, ob das Vorfälligkeitszinsen berechnen des Darlehensgebers auch tatsächlich richtig ist.

Vorfälligkeitsentschädigungsrechner können im Internet kostenlos genutzt werden. Sie unterscheiden sich in ihrer Aussagekraft, wobei nahezu jeder Vorfälligkeitsrechner die folgenden Angaben berücksichtigt, die auch aus dem Vorfälligkeitszinsen berechnen des Darlehensgebers erkennbar sein müssen:

Wiederanlagezinssatz des Darlehensgebers inklusive Quellenangabe
• Höhe der eingesparten Verwaltungskosten für den Zeitraum der vorzeitigen Rückzahlung bis zum Vertragsende
• Höhe der eingerechneten ersparten Risikokosten
• Berücksichtigung von vertraglichen Möglichkeiten zu Sondertilgungen bis zum Vertragsende
• Höhe der Bearbeitungsgebühr für das Vorfälligkeitszinsen berechnen
• Ablösungstermin
• Auszahlungstermin
• Aktueller Saldo zum Ablösezeitpunkt
• Ende der Zinsbindungsfrist
• Aktueller Sollzins
• Monatsrate für Zinsen und Tilgung

Allein schon diese Auflistung zeigt, dass der Laie mit einem eigenständigen Vorfälligkeitszinsen berechnen überfordert ist. Ohne einen Vorfälligkeitsentschädigungsrechner als ausgefeiltes Rechenprogramm ist es so gut wie unmöglich, Zahlen und Rechenwege des Darlehensgebers über die Vorfälligkeitsentschädigung nachzuvollziehen. Insofern ist es nicht nur ratsam, sondern geradezu unabdingbar, die Berechnung des Darlehensgebers mit einem Vorfälligkeitsrechner nachzuvollziehen.

 

Eher dem Vorfälligkeitsrechner als dem Darlehensgeber glauben

Sofern sich eine sichtbare Differenz zu Lasten des Darlehensnehmers ergibt, sollte er nicht an dem Vorfälligkeitsentschädigungsrechner zweifeln, sondern eher an der Berechnung des Kreditinstitutes. In dieser Situation ist die Mithilfe eines Fachmanns gefragt. Erst wenn der inhaltliche sowie rechnerische Weg des Kreditinstitutes nachvollzogen werden kann, ist es möglich, die Abweichungen zwischen Bankenberechnung und Vorfälligkeitsrechner zu erkennen sowie zu definieren.

Da es um Zahlen, Daten und Fakten geht, lässt sich das sehr genau darlegen. Das ist jetzt der Zeitpunkt, um den eigenen Standpunkt dem Darlehensgeber darzulegen und ihn zur Korrektur seiner Berechnung aufzufordern. Nun wird es spannend, wie das Kreditinstitut darauf reagiert. Der Darlehensnehmer muss sich erfahrungsgemäß auf ein längeres Hin und Her einstellen, bis hin zu einem Verfahren vor Gericht.

An dieser Stelle gilt, Kosten und Nutzen abzuwägen. Bei einer Rechtsschutzversicherung mit dem Baustein ‚Vertragswesen und Schadensersatz‘ kann der Darlehensnehmer buchstäblich ruhig schlafen und die Rechtsvertretung einem Fachanwalt übertragen. Schwieriger wird es, wenn ohne Rechtsschutzversicherung alle anfallenden Beratungs- und Gerichtsverfahrenskosten selbst, also privat zu tragen sind. Wie das Gerichtsurteil ausfällt, steht nicht fest, ebenso wenig wie die Höhe der anfallenden Kosten.

Im Ergebnis ist der Vorfälligkeitsrechner im Internet eine gute und zuverlässige Hilfe zur Bewertung, ob der Darlehensgeber seinen Schadensersatzanspruch weitgehend richtig berechnet hat, oder ob er ‚übers Ziel hinausgeschossen ist‘. Um das zu erkennen und bestätigt zu bekommen, hilft zusätzlich zum Vorfälligkeitsentschädigungsrechner auch der Weg hin zur örtlichen Verbraucherzentrale des jeweiligen Bundeslandes.

Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung hat der Darlehensnehmer auf jeden Fall die Gewähr, dass er sich gegen eine falsche Berechnung seines Darlehensgebers durchaus erfolgreich wehren kann.

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